Die große Diskussion im Bundestag: Streitthema 5G Versteigerung

Im Bundestag haben sich die Grünen vor einigen Tagen sehr kritisch gegenüber der geplanten 5G-Versteigerung geäußert. Sie fordern vorerst einen Stopp der Frequenzversteigerung. Der Abgeordnete Oliver Krischer, der sich am 25. September hierzu äußerte, kritisierte, dass die Erlöse direkt in den Bundeshaushalt fließen sollen.

Das wirke sich negativ aus, da die Firmen so weniger finanzielle Mittel zur Realisierung des flächendeckenden Netzausbaus zur Verfügung haben. Die Grünen fordern strengere Auflagen für Firmen. Das soll gewährleisten, dass der Ausbau sinnvoll umgesetzt wird und Fehler aus den letzten Jahren nicht erneut begangen werden. 


Sollte die Versteigerung nicht gestoppt werden, so hätte diese einen Stillstand der deutschen Mobilfunknetze zur Folge, so Krischer. Er bemängelt, dass der nächste Stichtag zur neuen Vergabe von Frequenzen erst wieder im Jahr 2025 und im Jahr 2033 möglich sei.

Problematisch sehen die Grünen auch die Gefahr, dass ländliche Regionen beim Netzausbau umgangen werden und weiterhin unterversorgt bleiben. 
Sie fordern die Arbeit an einem gemeinsamen Netzwerk, welches die Provider wie Telekom, Telefonica oder Vodafone gleichermaßen nutzen können. 

Führende Mitglieder der Union hatten sich ebenfalls gegen die Pläne geäußert. Es seien nach wie vor gravierende Mängel in der Vergabe der Frequenzen festzustellen. Auch sie fordern das Einführen klarer Vorgaben beim Netzausbau, damit keine „Kluft zwischen Stadt und Land“ entstehe. 

Am Montag hatte eine Diskussion über die für Anfang 2019 geplante Versteigerung stattgefunden. 

Quelle: Grüne fordern Stopp der 5G-Versteigerung

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*